Parteiprogramm
Ein Parteiprogramm sind so etwas wie die gesammelten Forderungen und Ziele einer Partei, die in schriftlicher Form niedergelegt werden. Mitunter wird auch von einem Grundsatzprogramm (z.B. bei Bündnis90/Die Grünen) gesprochen. Das Parteiprogramm gibt damit so etwas wie die Identität einer Partei wieder. Ein Parteiprogramm hat damit nach Innen die Funktion einer Richtschnur an der alle Entscheidungen (z.B. bei Abstimmungen in Parlamenten) gemessen werden können. Nach Außen repräsentiert das Parteiprogramm die Ziele der Partei. Die Repräsentationsfunktion ist besonders in Wahlzeiten von großer Bedeutung, weil dann die Programme am ehesten gelesen werden.
Naturgemäß ist ein Parteiprogramm in einer Demokratie keine heilige Schrift, die in Stein gemeißelt ist. Jede moderne Partei überarbeitet ihr Parteiprogramm von Zeit zu Zeit, um es den Erfordernissen der Moderne anzupassen. Oft werden mit der Niederschrift von Parteiprogrammen Meilensteine gelegt, um die Partei auf ein neues Zeitalter einzustimmen. Das Godesberger Programm beschwor z.B. den Wandel der SPD von einer marxistischen Arbeiterpartei hin zu einer eher pragmatisch orientierten Volkspartei.
Sehr wichtig war für die CDU nach ihrer Gründung das 1947 niedergeschriebene "Ahlener Programm". Sicherlich ist es der CDU aber heute eher peinlich, dass darin so etwas wie ein christlicher Sozialismus postuliert wurde. Zwar wandte man sich gegen den Staatssozialismus, aber man sprach sich durchaus für die Vergesellschaftung von Großindustrien aus und man war für die Mitbestimmung. Da solche Standpunkte natürlich heute nicht mehr vertretbar sind, gab es in späteren Jahren neue Parteiprogramme.
Da die Parteiprogramme in der Regel der Aktualität ein wenig hinterherhinken, haben die Wahlprogramme, die anlässlich jeder Wahl von den Parteien formuliert werden, sicherlich eine höhere praktische Relevanz als die Parteiprogramme.
Klaus-Martin Meyer